Martin Patzelt (MdB)
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Neuigkeiten
15.04.2016, 13:34 Uhr
Resonanz auf meine Reise nach Vietnam
 Am Montag (11.4.16) traf ich mich mit dem Executive Director der deutschen Sektion von „VETO! - Human Rights Defenders' Network e.V.“ Vu Quoc Dung. 
Mit dem Executive Director der deutschen Sektion von „VETO! - Human Rights Defenders' Network e.V.“ Vu Quoc Dung
Als engagierter Menschenrechtsverteidiger hat er meine Reise, die ich im Rahmen des Bundestagsprogramms „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ nach Vietnam zur Beobachtung des Prozesses gegen den Blogger Nguyen Huu Vinh (Anh Ba Sam) absolviert habe, unterstützt und inhaltlich begleitet. Dung hat in einer ausführlichen Auswertung dargestellt, welche vielseitige, insbesondere positive Resonanz auf meine vom Bundestag legitimierte Reise geäußert und gezeigt wurde. 
Wenn nun weder eine tatsächliche Prozessbeobachtung im Gerichtsgebäude (Ablehnung wurde mit Platzmangel begründet) noch die erhoffte Freilassung oder ein mildes Urteil für den Blogger Nguyen Huu Vinh (Anh Ba Sam) und seine Mitarbeiterin erreicht wurden, so gab es aber einen anderen wichtigen Effekt. Durch meine Präsenz vor dem Gerichtsgebäude konnte ich mit denjenigen Menschen, die für Anh Ba Sam demonstrierten, ins Gespräch kommen und mich mit Ihnen solidarisch erklären. Der Prozess wirkte so mit einer viel größeren Aufmerksamkeit in die Öffentlichkeit hinein, als wenn ich im Gerichtsgebäude gewesen wäre. Dieses alles nicht zum Wohlgefallen der Sozialistischen Republik Vietnam. Aber zur Ermutigung vieler anderer Vietnamesen, die sich nach einer pluralistischen demokratischen Gesellschaft mit Freiheit und innerlicher Versöhnung sehnen. 
Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Hanoi haben mich ebenso unterstützend begleitet und eine positive Bilanz meines Besuchs gezogen. Mit einer Verbalnote an das Außenministerium Vietnams bekundete das Auswärtige Amt sein Bedauern und Missfallen darüber, dass ich als Vertreter des Deutschen Bundestages nicht als Prozessbeobachter zugelassen wurde. Nun wird das Auswärtige Amt meinen Besuch zum Anlass nehmen, an den Rechtsstaatsdialog mit Vietnam wieder anzuknüpfen. 
Das Programm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ bietet wunderbare Gelegenheiten für ein konkretes menschenrechtliches Handeln. Das will ich fortsetzen und mich für eine Hafterleichterung und mögliche Haftentlassung von Nguyen Huu Vinh einsetzen. Bei meiner nächsten Reise nach Vietnam steht daher ein Haftbesuch auf meiner Agenda.