Martin Patzelt (MdB)
Besuchen Sie uns auf http://www.martin-patzelt.de

DRUCK STARTEN


Neuigkeiten
28.06.2021, 13:04 Uhr
Unsere Erfolge in der Familienpolitik
 
Familienentlastungsgesetz
Die Keimzelle der Gesellschaft wird gestärkt. Seit diesem Jahr erhalten Familien für das erste und zweite Kind 219 Euro Kindergeld (vorher: 204 Euro). Für das dritte Kind steigt die Unterstützung von 210 Euro auf 225 Euro und ab dem vierten Kind beläuft sich das Kindergeld auf 250 Euro (vorher 235 Euro). Insgesamt wurde das Kindergeld in dieser Legislaturperiode um 25 Euro erhöht. Auch der Kinderfreibetrag in der Einkommensteuer ist deutlich angestiegen – um 576 Euro auf 8.388 Euro pro Jahr. Dazu kommt, dass auch der Grundfreibetrag angehoben wird: Für 2021 beläuft der sich nun auf 9.744 Euro und steigt somit um 336 Euro.
 
Familienstärkungsgesetz
Sowohl der Kinderzuschlag als auch die Leistungen des sogenannten Bildungs- und Teilhabepakets wurden deutlich verbessert. Neben der Erhöhung einzelner Leistungen sowie dem Wegfall von Eigenanteilen beim gemeinschaftlichen Mittagessen in Schule und Kita wurde die Beantragung dieser Leistungen erheblich vereinfacht.
 
Qualitativer und quantitativer Kita-Ausbau
Unter Regierungsverantwortung von CDU/CSU hat der Bund für Maßnahmen für Kinderbetreuung von 2008 bis heute insgesamt mehr als 20 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Mit zusätzlich
einer Milliarde Euro durch das 5. Investitionsprogramm 2020/2021 soll der weitere Ausbau in der Kindertagesbetreuung vorangetrieben werden. Zudem investiert der Bund bis 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro in die Qualität der Kindertagesbetreuung (Gute-Kita-Gesetz).
 
Ganztagsbetreuung
Familien brauchen Verlässlichkeit. Daher haben wir ab 2026 einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder im Grundschulalter auf den Weg gebracht. Er soll zunächst für Grundschulkinder der ersten Klassenstufe gelten und soll in den Folgejahren um je
eine Klassenstufe ausgeweitet werden. Damit soll ab dem 1. August 2029 jedes Grundschulkind der Klassenstufen eins bis vier einen Anspruch auf ganztägige Betreuung haben. Der Bund will dafür 3,5 Milliarden Euro Investitionsmittel bereitstellen.
Damit wurden die Bundesmittel für den vorbereitenden Infrastrukturausbau gegenüber den im Koalitionsvertrag dafür ursprünglich vorgesehenen zwei Milliarden Euro nahezu verdoppelt. Zusätzlich hat der Bund zugesagt, sich dauerhaft an den laufenden Betriebskosten mit letztlich
knapp einer Milliarde Euro jährlich zu beteiligen.
 
Aktionsprogramm „Aufholen nach Corona“
Kinder und Jugendliche sollen nach der Corona-Pandemie die bestmöglichen Chancen auf gute Bildung und persönliche Entwicklung erhalten. Hierfür stellen wir bis Ende 2022 zwei Milliarden
Euro zur Verfügung, um gezielt Lernrückstände abzubauen, frühkindliche Bildung zu fördern, Ferienfreizeiten und außerschulische Angebote zu ermöglichen und Kinder und Jugendliche
im Alltag und in der Schule zu begleiten und unterstützen.
 
Novelle des Aufstiegs-BAföG (AFBG)
Die Vorbereitung auf mehr als 700 Fortbildungsabschlüsse – als Meister oder Erzieher, in Voll- oder Teilzeit, ob jung oder alt – wird spürbar gestärkt. Eine Vielzahl der Neuerungen richtet sich bewusst
an Eltern, wenn sie sich um ihre berufliche Fortbildung kümmern. Wir investieren zusätzlich 350 Millionen Euro – so viel wie nie zuvor seit Inkrafttreten des AFBG – und machen die duale Ausbildung so zu einem noch attraktiveren Karriereweg.
 
Mehrstufige BAföG-Reform
Sie sorgt für eine Flexibilisierung und Verbesserungen für Studierende sowie Schülerinnen und Schüler. Die Einkommensfreibeträge, Bedarfssätze und den Wohnkostenzuschlag für auswärts wohnende Studierende wurden angehoben und insgesamt zusätzlich 1,3 Milliarden Euro investiert.
 
Kinder-und Jugendstärkungsgesetz
Mit einer modernen Kinder- und Jugendhilfe stärken wir Kinder, Jugendliche und junge Volljährige und ihre Familien mit besonderen Unterstützungsbedarfen.
 
Jugendmedienschutz
Mit dem neuen Jugendschutzgesetz schützen wir Kinder und Jugendliche vor Interaktionsrisiken im Internet wie Mobbing, Cybergrooming oder Kostenfallen, schaffen eine bessere Orientierung durch einheitliche Alterskennzeichen und nehmen auch Anbieter in die Pflicht.