Martin Patzelt (MdB)
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Presseerklärungen
24.06.2021, 09:14 Uhr
Die Menschenrechtsverletzungen der Uiguren sollen untersucht werden
 
Zur heutigen Erklärung des Menschenrechtsausschusses zu den Verbrechen gegen die Menschlichkeit an den Uiguren erklärt der CDU-Menschenrechtspolitiker Martin PATZELT
 
Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages hat sich heute, mit Ausnahme der Partei Die LINKE, fraktionsübergreifend mit einer Erklärung gegen das Vorgehen der chinesischen Regierung gegen die Minderheit der Uiguren gewandt. Die Abgeordneten von Regierung und Opposition verurteilen die zwangsweise Unterbringung uigurischer Menschen in sogenannten Umerziehungslagern, in denen uigurische Menschen systematisch ihrer Identität wie Kultur, Sprache und Religion beraubt werden, wenn sie nicht bereits zuvor freiwillig auf den Ausdruck ihrer nationalen Kultur im Öffentlichen verzichtet haben. Tausende von Uiguren gelang es nur durch Flucht, sich dieser quasi Inhaftierung, mit zumeist nachfolgender Zwangsarbeit, zu entziehen. Sie leben in aller Welt, getrennt von Familie und Heimat und beklagen bitter das von mehreren Parlamenten unterdessen als Genozid bezeichnete Vorgehen der chinesischen Regierung. 
 
Der Ausschuss kommt in dieser Erklärung zu dem Schluss, diese schweren Men-schenrechtsverletzungen an den ethnischen und religiösen Minderheiten der Uiguren als Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezeichnen zu müssen. Der Ausschuss für Menschenrechte hält es vor dem Hintergrund der schweren Vorwürfe daher für unabdingbar, dass eine unabhängige UN-Kommission eingesetzt wird, um die in Xinjiang begangenen Menschenrechtsverletzungen voll umfänglich untersuchen und aufarbeiten zu können.
 
Ich persönlich als Berichterstatter für diese Region forderte und unterstütze diese Erklärung aus ganzem Herzen, bleibt sie auch ein ohnmächtiger Versuch, der chinesischen Regierung in ihrem menschenfeindlichen Verhalten Einhalt zu gebieten.