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03.07.2020, 11:01 Uhr

Meine persönliche Erklärung zum Kohleausstieg

 

Zum Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung und zur Änderung weiterer Gesetze (Kohleausstiegsgesetz) und zum Änderungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen habe ich am Freitag (3.7.2020) folgende Erklärung angegeben:
 
„Der Beschlussempfehlung der Koalition zum Kohleausstieg stimme ich nur unter schweren Vorbehalten zu. Das Ausstiegsdatum 2038 kann ich wegen der bis zu diesem Zeitpunkt weiterhin in Größenordnungen in die Umwelt emittierten CO2-Mengen nicht mitverantworten. Dem Änderungsantrag der Grünen kann ich wegen der mit diesem Beschluss verbundenen, unzureichend kalkulierten und strukturierten Ausstiegsszenarien nicht zustimmen. Die Folgewirkungen für eine sichere Energieversorgung von Wirtschaft-und Privathaushalten, sowie der Beschäftigungssicherung in den Kohleregionen werden mit diesen Änderungsanträgen nicht ausreichend berücksichtigt.“
 
 

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