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26.11.2020, 14:14 Uhr

Weltweiter Trend zur Einschränkung der Religionsfreiheit


Der Religionsfreiheitsbericht der Bundesregierung für den Berichtszeitraum 2018-2019 zeigt einen weltweiten Trend zur Einschränkung der Menschenrechte auch in Religions- und Weltanschauungsfragen auf. Christen als Angehörige der zahlenmäßig größten Glaubensgemeinschaft sind ebenso betroffen wie Mitglieder anderer Religionen und Weltanschauungen. Sie erleben Diskriminierung, Verfolgung, Verhaftung und Folter aufgrund ihres Glaubens. Der Religionsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Grübel, hob diese Einschränkungen der Menschenrechte, die in einem besonderen Länderteil des Berichtes auch die staatlichen Einschränkungen der Religionsfreiheit in einzelnen Staaten dokumentiert, im Menschenrechtsausschuss am Mittwoch (25.11.2020) als aktuelle Herausforderung unserer Zeit hervor.

 

Als Mitglied des Menschenrechtsausschusses des Deutschen Bundestages bin ich Berichterstatter für die Menschenrechte in Süd-Ostasien. Über die letzten Jahre hinweg konnte ich immer wieder hören und sehen, dass die Verletzung der Menschenrechte oft mit der Verletzung der Religionsfreiheit einherging. Folge dieser Verletzung der Religionsfreiheit ist zum Beispiel in Vietnam, dass kleinere religiöse Gruppen an der Ausübung der Religionsfreiheit gehindert, deren Anhänger bedrängt, verfolgt und verhaftet werden.

 

In Vietnam gilt zwar rein rechtlich Religionsfreiheit, aber diese ist eingeschränkt. Es sind nur die Religionsgemeinschaften anerkannt, die offiziell angemeldet sind. Die Anerkennung einer Religion sowie die Durchführung von religiösen Versammlungen liegen in der Hand der Behörden. Da die Entscheidungen eine starke ideologische Komponente haben, geraten viele nicht registrierte religiöse Vereinigungen immer wieder in arge Bedrängnis. Sie erleiden Verfolgung und Inhaftierung. Ich appelliere an die Verantwortlichen Vietnams, die 2018 zugesagte Religionsfreiheit und andere international zugesagten Menschenrechte auch tatsächlich einzuhalten und umzusetzen.

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