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07.05.2021, 13:37 Uhr

150 Jahre deutsche Verfassung

 

Nach der ersten Wahl zum Reichstag im März 1871 verabschiedete das neue Parlament im April die Verfassung des neu gegründeten Deutschen Reiches, die am 4. Mai in Kraft trat. In der Verfassung wurden neben dem Bundesgebiet und der Reichsgesetzgebung auch die Rollen des Kaisers und des Parlaments festgelegt.

Das deutsche Kaiserreich war eine konstitutionelle Monarchie. Dem Kaiser, der zugleich preußischer König und oberster Kirchenherr der Protestanten war, oblag die politische und militärische Führung. Er hatte den Oberbefehl über das Militär. Er entschied über Einberufung, Eröffnung, Vertagung und Schließung des Parlaments und des Bundesrates.
 
Die Abgeordneten des Reichstages wurden in allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlen nach dem Mehrheitswahlrecht bestimmt. Wahlberechtigt waren bis 1919 allerdings nur männliche Deutsche über 25 Jahre. Militärangehörige und andere Gruppen waren ausgeschlossen. Frauen blieb das Wahlrecht bis 1918 verwehrt. 
 
Im Gegensatz zum Bundestag heute hatte der Reichstag nur eingeschränkte Befugnisse. Er konnte weder die Regierung kontrollieren noch Einfluss auf die Regierungspolitik nehmen. Der Reichskanzler war nicht dem Parlament verantwortlich, sondern allein vom Vertrauen des Monarchen abhängig und konnte deshalb auch nicht vom Reichstag zur Rechenschaft gezogen werden.
 
Zwar konnte die Volksvertretung das jährliche Budget blockieren oder Gesetzesentwürfe des Reichskanzlers ablehnen, musste dann aber mit ihrer Auflösung rechnen. Gleichwohl besaß der Reichstag die Kompetenz, selbstständig Gesetzesvorlagen einzubringen. Auch die Tagesordnung bestimmten die Volksvertreter. Dennoch entstanden in dieser Zeit umfangreiche Gesetzeswerke, mit denen die Parlamentarier die Grundlagen für den heutigen Sozialstaat legten, wie beispielsweise die Kranken-, Unfall- und Altersversicherung.
 

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