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25.06.2021, 14:10 Uhr

Resonanz auf meine Reise nach Vietnam

 

Vor dem Gerichtsgebäude
Im April 2016 bin ich zur Beobachtung des Prozesses gegen den Blogger Nguyen Huu Vinh (Anh Ba Sam) nach Vietnam gereist. Leider wurde ich nicht zum Prozess zugelassen, angeblich aus Platzgründen. Auch kam es nicht zu der erhofften Freilassung oder ein mildes Urteil für den Blogger und seine Mitarbeiterin erreicht wurden. Dennoch werte ich diese Reise positiv, denn durch meine Präsenz vor dem Gerichtsgebäude konnte ich mit denjenigen Menschen, die für Anh Ba Sam demonstrierten, ins Gespräch kommen und mich mit ihnen solidarisch erklären. Der Prozess wirkte so mit einer viel größeren Aufmerksamkeit in die Öffentlichkeit hinein, als wenn ich im Gerichtsgebäude gewesen wäre. Dieses alles nicht zum Wohlgefallen der Sozialistischen Republik Vietnam. Aber zur Ermutigung vieler anderer Vietnamesen, die sich nach einer pluralistischen demokratischen Gesellschaft mit Freiheit und innerlicher Versöhnung sehnen. 
 
Das Auswärtige Amt und die deutsche Botschaft in Hanoi haben mich ebenso unterstützend begleitet und eine positive Bilanz meines Besuchs gezogen. Mit einer Verbalnote an das Außenministerium Vietnams bekundete das Auswärtige Amt sein Bedauern und Missfallen darüber, dass ich als Vertreter des Deutschen Bundestages nicht als Prozessbeobachter zugelassen wurde. Nun wird das Auswärtige Amt meinen Besuch zum Anlass nehmen, an den Rechtsstaatsdialog mit Vietnam wieder anzuknüpfen. 
 

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